Schlagwort-Archive: Deutschland

Justizirrtum: Gustl Mollath

Publiziert am 2019-06-20 von Karl-Peter

 Gerade lief bei Arte wieder die Verfilmung zu diesem Fall. Demnächst werden wir erfahren, ob Schadensersatz in Höhe von 1,8 Millionen Euro zugesprochen wird. Mollath wirft vielen Amtspflichtverletzungen vor, schreibt Welt. NTV berichtet: Mollath sagte, ihn verfolgten die Jahre … Weiterlesen →

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Das Ende der Gerechtigkeit – Jens Gnisa

Publiziert am 2017-10-27 von Karl-Peter

Ich lese gerade dieses Buch und möchte nicht vorenthalten, was Richter Gnisa zur Flüchtlingspolitik von Angela Merkel zu sagen hat. Schade finde ich allerdings, dass er nicht auch aufzeigt, wie juristisch die Bundeskanzlerin zur Verantwortung zu nehmen wäre. Gnisa wirft … Weiterlesen →

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Der Fall Jörg Kachelmann – Kampf gegen Justizirrtum

Publiziert am 2017-10-27 von Karl-Peter

Der Fall: Jörg Kachelmann ist gelungen, was unzähligen Opfern von Justizirrtum verwehrt blieb. Er hat sich gegen die Justiz durchgesetzt, komplizierte Gerichtsverfahren geführt und am Ende den Beweis geführt, dass die erhobenen Vorwürfe haltlos sind. Ein Gericht hat das ausdrücklich … Weiterlesen →

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Pressekammer Hamburg – Wo beginnt Rechtsbeugung?

Publiziert am 2016-08-13 von Karl-Peter

Die Pressekammer Hamburg gerät immer mehr in den Verdacht der Rechtsbeugung. Viele Menschen machen sich inzwischen darum Gedanken.  –  Nun ist nicht jeder Gedanke von derselben Qualität. GOOGLet man allerdings Rechtsbeugung und Richterin Simone Käfer findet man erstaunliche Beiträge im … Weiterlesen →

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Verfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit

Publiziert am 2016-08-12 von Karl-Peter

Die Pressekammer Hamburg neigt dazu, Bürgern das Recht auf Meinungsfreiheit abzusprechen und die Persönlichkeitsrechte über das Recht der Öffentlichkeit auf Information zu stellen. Prozesse ziehen sich über Jahre in die Länge. . Nun hat das Verfassungsgericht ein Machtwort gesprochen. Demnach … Weiterlesen →

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Fehlurteil aus Bösartigkeit

Publiziert am 2012-12-03 von Karl-Peter

 Rechtsanwalt Johann Schwenn sagte: Das sei ein Fehlurteil aus Bösartigkeit – kein Justizirrtum. Da stellt sich mir die Frage nach Schadensersatz. Wieso haften Richter, die grob-fahrlässig oder gar vorsätzlich ein Fehlurteil fällen, nicht für die Folgen ? Bei allem … Weiterlesen →

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Abmahnungen ausbremsen – das Schutzschriften-Register

Publiziert am 2012-06-11 von Karl-Peter

Die Abmahn-Wut einiger Anwälte, die das Internet regelrecht durchforsten, um unbescholtenen Bloggern Rechtsverstöße abzudichten, beschäftigen inzwischen nicht nur die Gerichte, sondern auch Politiker und bloggende Rechtsanwälte für Internet-Recht. Aus lauter Angst vor Abmahnungen mit Unterlassungserklärungen und damit verbundenen hohen Kosten … Weiterlesen →

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Justitius beginnt seine Arbeit

Publiziert am 2011-08-07 von Karl-Peter

Für alles gibt es eine Zeit. Und jetzt ist es Zeit, dass Justitus mit seiner Arbeit beginnt. Ein Blog ist dazu eine gute Möglichkeit. Gemeinsam mit anderen Autoren, werden wir als Justitius juristische Fälle aufgreifen und durchaus Kritik üben an … Weiterlesen →

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START II dieses Blogs …

Publiziert am 2011-08-01 von Karl-Peter

… ist Mittwoch, der 15. April 2020  13 Uhr. NEU aufgesetzt von Karl-Peter (zur Korona-Zeit). Version 1 wurde übertragen. Der START erfolgte am 7. August 2011 Viel SPASS & Erfolg Karl-Peter & Ricarda

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