Schlagwort-Archive: Politik

Pressekammer Hamburg – Wo beginnt Rechtsbeugung?

Publiziert am 2016-08-13 von Karl-Peter

Die Pressekammer Hamburg gerät immer mehr in den Verdacht der Rechtsbeugung. Viele Menschen machen sich inzwischen darum Gedanken.  –  Nun ist nicht jeder Gedanke von derselben Qualität. GOOGLet man allerdings Rechtsbeugung und Richterin Simone Käfer findet man erstaunliche Beiträge im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, denkt, Hinweis, Justitius, Politik, Rechte & Paragraphen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Verfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit

Publiziert am 2016-08-12 von Karl-Peter

Die Pressekammer Hamburg neigt dazu, Bürgern das Recht auf Meinungsfreiheit abzusprechen und die Persönlichkeitsrechte über das Recht der Öffentlichkeit auf Information zu stellen. Prozesse ziehen sich über Jahre in die Länge. . Nun hat das Verfassungsgericht ein Machtwort gesprochen. Demnach … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Justitius, meint, Rechte & Paragraphen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Fehlurteil aus Bösartigkeit

Publiziert am 2012-12-03 von Karl-Peter

 Rechtsanwalt Johann Schwenn sagte: Das sei ein Fehlurteil aus Bösartigkeit – kein Justizirrtum. Da stellt sich mir die Frage nach Schadensersatz. Wieso haften Richter, die grob-fahrlässig oder gar vorsätzlich ein Fehlurteil fällen, nicht für die Folgen ? Bei allem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, fragt, Justitius, Rechte & Paragraphen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Ein Kommentar