Archiv der Kategorie: Rechte & Paragraphen

Betrug am Menschen ? -2-

Kann es sein, dass die Menschheit mit „Corona“ betrogen wird ? (Betrug an der Menschheit ?)  Teil 2 / Teil 1 . Teil 1  endete mit meiner Frage: Stimmt das Verhältnis der „Verschwörungs-Theoretiker“ und „NICHT-Verschwörungs-Theoretiker„. Schauen wir uns doch einige … Weiterlesen

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Kann es sein, dass die Menschheit mit „Corona“ betrogen wird?

Publiziert am 2020-04-23 von Justitius Justiz In den Medien sehe ich nur Horror-Meldungen, wie gefährlich und tödlich „CORONA“ ist. Alle öffentlichen Sender sind sich im Verhalten einig: „CORONA“ ist in deren Darstellung: .          Schlimmer als die … Weiterlesen

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Justizreform dringend erforderlich!

Ohne Worte . . :

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Polizeigewalt – Staatsanwaltschaft und Vertuschung

Polizeigewalt in Deutschland ? Wenn ja, wie sieht es aus ? Die Situation ist lange bekannt. Die Tragik dabei kommt zum Ausdruck durch den Polizisten, der dazu nichts sagen will. Wenn ein Polizist die angebliche Tatwaffe unterjubelt, um für einen … Weiterlesen

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Justizirrtum: Gustl Mollath

 Gerade lief bei Arte wieder die Verfilmung zu diesem Fall. Demnächst werden wir erfahren, ob Schadensersatz in Höhe von 1,8 Millionen Euro zugesprochen wird. Mollath wirft vielen Amtspflichtverletzungen vor, schreibt Welt. NTV berichtet: Mollath sagte, ihn verfolgten die Jahre … Weiterlesen

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Das Ende der Gerechtigkeit – Jens Gnisa

Ich lese gerade dieses Buch und möchte nicht vorenthalten, was Richter Gnisa zur Flüchtlingspolitik von Angela Merkel zu sagen hat. Schade finde ich allerdings, dass er nicht auch aufzeigt, wie juristisch die Bundeskanzlerin zur Verantwortung zu nehmen wäre. Gnisa wirft … Weiterlesen

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Der Fall Jörg Kachelmann – Kampf gegen Justizirrtum

Der Fall: Jörg Kachelmann ist gelungen, was unzähligen Opfern von Justizirrtum verwehrt blieb. Er hat sich gegen die Justiz durchgesetzt, komplizierte Gerichtsverfahren geführt und am Ende den Beweis geführt, dass die erhobenen Vorwürfe haltlos sind. Ein Gericht hat das ausdrücklich … Weiterlesen

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Pressekammer Hamburg – Wo beginnt Rechtsbeugung?

Die Pressekammer Hamburg gerät immer mehr in den Verdacht der Rechtsbeugung. Viele Menschen machen sich inzwischen darum Gedanken.  –  Nun ist nicht jeder Gedanke von derselben Qualität. GOOGLet man allerdings Rechtsbeugung und Richterin Simone Käfer findet man erstaunliche Beiträge im … Weiterlesen

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Verfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit

Die Pressekammer Hamburg neigt dazu, Bürgern das Recht auf Meinungsfreiheit abzusprechen und die Persönlichkeitsrechte über das Recht der Öffentlichkeit auf Information zu stellen. Prozesse ziehen sich über Jahre in die Länge. . Nun hat das Verfassungsgericht ein Machtwort gesprochen. Demnach … Weiterlesen

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Fehlurteil aus Bösartigkeit

 Rechtsanwalt Johann Schwenn sagte: Das sei ein Fehlurteil aus Bösartigkeit – kein Justizirrtum. Da stellt sich mir die Frage nach Schadensersatz. Wieso haften Richter, die grob-fahrlässig oder gar vorsätzlich ein Fehlurteil fällen, nicht für die Folgen ? Bei allem … Weiterlesen

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Abmahnungen ausbremsen – das Schutzschriften-Register

Die Abmahn-Wut einiger Anwälte, die das Internet regelrecht durchforsten, um unbescholtenen Bloggern Rechtsverstöße abzudichten, beschäftigen inzwischen nicht nur die Gerichte, sondern auch Politiker und bloggende Rechtsanwälte für Internet-Recht. Aus lauter Angst vor Abmahnungen mit Unterlassungserklärungen und damit verbundenen hohen Kosten … Weiterlesen

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